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Nutzungsbedingungen

Nutzungsvereinbarung Zwischen die Firmen TRIO Leuchten GmbH, Reality Leuchten GmbH, Trio International GmbH, Dieselstraße 4, 59823 Arnsberg, nachfolgend: Inhaberin

Und der registrierter Benutzer, nachfolgend: Kunde

1. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die Überlassung von Nutzungsrechten an Bildern, Logos, Texten und Daten (nachfolgend: Werke) für Verkaufspräsenzen und Werbemaßnahmen für Online- und Printmedien sowie Internetshops. Die Inhaberin räumt dem Kunden an den Werken ein einfaches Nutzungsrecht gemäß § 31 II Urheberrechtsgesetz ein. Die Inhaberin ist alleinige Urheberin/Inhaberin ausschließlicher Nutzungsrechte der Werke.

2. Nutzungsdauer

Das Nutzungsrecht beginnt mit Akzeptierung des Vertrages durch beide Parteien und hat eine Laufzeit von sechs Monaten. Der Vertrag verlängert sich jeweils um sechs Monate, wenn der Vertrag nicht zuvor durch eine der Parteien unter Einhaltung einer Frist von einem Monat gekündigt wird. Die gesetzlichen Regelungen zur außerordentlichen fristlosen Kündigung bleiben unberührt.

3. Inhalt des Nutzungsrechts

Mit der Überlassung der Werke beziehungsweise der entsprechenden Daten wird lediglich das Nutzungsrecht für den in Ziffer 1. beschriebenen Zweck eingeräumt. Jede darüber hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Inhaberin unzulässig und stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Im Zweifel ist die Zustimmung der Inhaberin erforderlich.

Veränderungen der Werke durch Fotokomposing, Montage oder durch elektronische Hilfsmittel sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Inhaberin gestattet. Auch dürfen die Werke, insbesondere das Bildmaterial nicht abgezeichnet, nachgestellt, fotografiert oder anderweitig als Motiv ohne Zustimmung der Inhaberin benutzt werden.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf verbundene Unternehmen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Inhaberin zu übertragen.

Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass die überlassenen Daten weder an Dritte weitergegeben werden noch durch Dritte kopiert werden können. Der Kunde verpflichtet sich, die Daten nach Beendigung der Geschäftsbeziehung nicht weiter zu verwenden und zurückzugeben und schriftlich zu bestätigen, dass er keine Unterlagen zurückbeh.lt. 2

4. Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Düsseldorf.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform; gleiches gilt für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird die Gültigkeit übriger Bestimmungen davon nicht berührt.